Bürger*innen fragen — Parteien antworten

Umfrage der HAZ / Leinezeitung zur Kommunalwahl in Wunstorf
Betreff: Straßenausbeiträge

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Frage:
Vor gut einem Jahr hat die Stadt Wunstorf die Straßenausbaubeiträge abgeschafft. Leser Joachim Begerow hat dazu folgende Frage an die Wunstorfer Parteien zur Kommunalwahl eingesandt: „Hat sich die Erhöhung der Parkgebühren als auskömmliche Kompensation für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge erwiesen? Wenn nicht (was ich vermute): Welche zusätzlichen Maßnahmen erwägen Sie, um die entstandenen und künftig entstehenden Defizite auszugleichen?

Unsere Antwort:
Die Straßenausbaubeiträge wurden zum 1. Januar 2020 abgeschafft. Die ursprüngliche Planung hätte ein Großteil der Straßenausbaubeiträge kompensieren können. Nun hat uns allerdings Corona und die damit verbundenen eingeschränkten Einkaufsmöglichkeiten, zudem weniger Besucherinnen in Steinhude, deutlich weniger Parkgebühren beschert. Eine genaue Beurteilung der Situation kann von daher derzeit nicht gegeben werden. Aus diesem Grund gibt es auch noch keine Planung, wie hoch eventuelle Defizite sind und wie diese ausgeglichen werden sollen.

https://www.haz.de/Umland/Wunstorf/Kommunalwahl-Wunstorf-So-sehen-Parteien-Folgen-der-Strabs-Abschaffung

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