Handlungsfähigkeit und Verfügbarkeit öffentlicher Infrastruktur

Fassungslos stehen wir alle vor der Situation, nach langer Zeit des Friedens einen Krieg in Europa, quasi direkt vor unserer Haustür, erleben zu müssen. Zwar sind wir aktuell nicht unmittelbar in Leib und Leben bedroht; dennoch gibt es in der Konsequenz bedrohliche, nicht mehr unwahrscheinliche, Szenarien, denen wir uns nicht verschließen können.

Unsere Sorge gilt konkret der Handlungsfähigkeit und Verfügbarkeit öffentlicher Infrastruktur im Allgemeinen (z.B. Schulen) und kritischer Infrastruktur (z.B. Feuerwehr, Polizei, Lebensmittelversorgung) im Besonderen für den Fall, dass die Energieversorgung nicht mehr ausreichend sichergestellt werden kann.

Deshalb bitten wir um eine Einschätzung zu folgenden Fragen:

  1. Wie ist die Stadt Wunstorf in der öffentlichen und insbesondere der kritischen Infrastruktur auf einen längeren Ausfall von Strom- und Wärmeenergie vorbereitet?
  2. Gibt es alternative Kommunikationskanäle? Wenn ja: Welche sind das und wie sind sie den Bürgerinnen und Bürgern zugänglich? Wenn nein: Wie soll im Falle eines Falles die Information der Bürgerinnen und Bürger sichergestellt werden, u.a. um Panik zu vermeiden?
  3. Wie schätzt die Verwaltung den Grad der individuellen Prävention ihrer Bürgerinnen und Bürger ein? Sind sie ausreichend auf eine kritische Situation wie längeren Ausfall von Strom- und Wärmeversorgung vorbereitet? Wenn nein: Was muss kurzfristig präventiv getan werden, um diese Situation zu verbessern? Welche kollektiven und individuellen Maßnahmen sind angedacht?

Vielen Dank für eine schriftliche Antwort oder die Behandlung im zuständigen Ausschuss.

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